Alexander Thumfart | Rathaus

Gemeinsame Erklärung – Zukunft gestalten – gemeinsam für Erfurt

Erfurt geht in die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters bzw. Oberbürgermeisterin. Die Erfurterinnen und Erfurter haben die Wahl zwischen Marion Walsmann und Andreas Bausewein. Dies ist natürlich nicht die Stichwahl, die wir uns gewünscht haben. Aber: so ist es und die Wählerinnen und Wähler haben gesprochen.

Grüne Politik mit dem amtierenden Oberbürgermeister Bausewein durchzusetzen war in den letzten Jahren ganz bestimmt kein Selbstläufer. Ob Verkehrskonzept mit mehr Fahrradwegen, bezahlbarer Wohnraum für Familien, Unterstützung und Förderung von Breitenkultur, einer lebendigen Kulturszene und -initiativen, aktiver Klimapolitik, nachhaltigem Umweltschutz und dem Stopp von Flächenfraß: oft hatten wir im Vorstand und in der Fraktion das Gefühl, dass hier deutlicher Position bezogen und Erfurt mit mehr Kraft, Mut, Vision, Kommunikation und Kollegialität gestaltet werden muss.

Nach dem ersten Wahlgang hat nur Andreas Bausewein das Gespräch mit uns Grünen gesucht. Klar war und ist, dass wir Grüne eine moderne, zukunftsgewandte, weltoffene, demokratische und vor allem nachhaltige Stadt wollen. Wir wollen eine grüne Stadt Erfurt. Deshalb haben wir uns den Gesprächen nicht verweigert, um herauszufinden, ob und welche grünen Inhalte wir in einer gemeinsamen Politik verankern können. Grün ist eben hartnäckig und lotet die Chancen aus, um grüne Politik in Erfurt voran zu bringen. Aufgrund des Gesprächsergebnisses haben wir uns entschieden, dass wir in der Stichwahl am 29. April Bausewein offiziell unterstützen und zur Wiederwahl des amtierenden Oberbürgermeisters aufrufen.

Wir wissen und ich weiß es auch, dass Einige darüber Unmut empfinden. Wir gehen dennoch diesen Weg, weil wir begründet der Überzeugung sind, dass ein kühler Blick die Gelegenheiten erkennt und nutzt, um grüne Inhalte zu verwirklichen. Dafür sind wir ja auch gewählt worden.

Zusammen mit SPD und LINKE haben wir eine Vereinbarung über politische Ziele abgeschlossen die wir in den kommenden Jahren gemeinsam verfolgen wollen.

Obgleich wir alle vereinbarten Ziele unterstützen, möchten wir Euch nicht vorenthalten, welche Programmpunkte direkt auf uns GRÜNE zurückzuführen sind:
  • Vorantreiben der energetischen Sanierung von Schulen und städtischen Liegenschaften und Förderung und Realisierung erneuerbarer Energie in Erfurt mit den Stadtwerken, den Energiegenossenschaften und Energiesparschulen
  • Erarbeitung einer Agenda zur Vermeidung von Flächenversiegelung zum Beispiel durch Brachflächenrevitalisierung
  • Verkauf städtischer Flächen und Immobilien muss letztes Mittel der Liquiditätsbeschaffung bleiben und unter der Bedingung starke Auflagen zum Klimaschutz stehen
  • Vorantreiben der Entwicklung in der Ost-Stadt und ICE-City, beispielsweise mit Ansiedlung eines ökologischen Kongresszentrums
  • Bezahlbarer Wohnraum, vor allem für Familien durch
    • transparente und verbindliche Vergabeverfahren
    • Verbindlichen Vorgaben von 20 %iger Förderung von sozialem Wohnraums in allen Teilen der Stadt
    • Unterstützung von sozialen und genossenschaftlichen Wohnprojekten
    • Einstieg in die Absenkung von Parkplatzschlüsseln
  • Jugendhäusern mit verbindlichem Sanierungsplan modernisieren
  • Freie Geburtsortwahl in Erfurt sicherstellen mit ausreichender Finanzierung des Geburtshauses Erfurt
  • Attraktivitätssteigerung des Radverkehr durch
    • Erhöhung der finanziellen Mittel ab dem Haushalt 2019
    • Evaluierung, Aktualisierung und Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes Radverkehr (z.Bsp: Juri-Gagarin-Ring, Stauffenberg-Allee, Nordhäuser- Straße) und die Erstellung eines Fußwege-Konzeptes
  • Erstellung eines Parkraumkonzeptes mit dem Ziel der Schaffung von auto- freien Zonen und Ausbau der P&R-Stellplätze am Stadteingang
  • Wir werden weiterhin verlässlicher Partner der (Kultur-, Sozial- und Sport-) Vereine und Verbände sein und den Stadtgarten als (sozio-) kulturelles Zentrum erhalten
  • Wir werden die kulturellen Zentren in den Stadtteilen stärker in den Blick nehmen und nach Kräften unterstützen. Dazu werden wir die Mittel für Breitenkultur-, Kunst- und Kulturförderung werden ab dem Haushalt 2019 auf 250.000 Euro erhöhen
  • Etablierung eines Runden Tisches der Religionen

Die vollständige Vereinbarung findet Ihr im Anhang (diese enthält bedauerlicherweise noch einige redaktionelle Fehler). Wir sagen ganz offen: Es wird sich zeigen müssen, ob und wieviel von diesen Zielen aus der Vereinbarung in den kommenden Monaten angepackt und umgesetzt werden kann und mit wieviel Energie unsere Partner dies tun werden. Gleichwohl, der Anfang ist gemacht und wir machen weiter.

Herzliche Grüße

Alexander Thumfart

Download:
▶ Gemeinsame Erklärung – Zukunft gestalten – gemeinsam für Erfurt

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Kommentar verfassen